Volksabstimmung zu S 21: Demokratie oder Täuschung? – Ein Meinungsbeitrag von Jens Loewe [Link]
‘… soll nun im Herbst 2011 eine Volksabstimmung über S21 angesetzt und über ein „Kündigungsgesetz“ landesweit abgestimmt werden.
Scharfe Kritik und Ablehnung scheinen berechtigt, weil die hohen Hürden der Landesverfassung, aber auch zahlreiche andere ungelöste Probleme und offene Fragen ein faires Ergebnis von vornherein unmöglich machen.’
Inhalt:
1. Worum geht es bei der Volksabstimmung?
2. Rechtliche Grundlagen
3. Kritik an der geplanten Volksabstimmung
4. Ungeklärte rechtliche, finanzielle, technische und Umweltfragen
5. Fazit
6. Lösungsmöglichkeiten des Konflikts
7. Weitere Quellen
Jens Loewe ist Mitbegründer des Arbeitskreises Demokratie zu Stuttgart 21 und Mitglied des Omnibus für Direkte Demokratie.
Stellungnahme zum o.g. Text „Volksabstimmung zu Stuttgart 21 –Demokratie oder Täuschung“ von Jens Löwe [Link]
oder:
Warum ein Boykott keine erfolgversprechende Strategie sein kann
um zu “vermeiden, dass sich sachlich Unzutreffendes in der weiteren Diskussion festsetzt.”
