Im Streit um das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird Schlichter Heiner Geißler heute seinen Lösungsvorschlag unterbreiten.
Livestream z. Zt. (9:30) unter http://www.phoenix.de/livestream und bei FlügelTV http://www.fluegel.tv
Ablauf der Schlichtung heute
(kopiert von PHOENIX http://www.phoenix.de/content//338853)
“Die Abschlusssitzung der Schlichtungsgespräche zu Stuttgart 21 findet am Dienstag, 30. November 2010, ab 10.00 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt.
Nach der Sitzungseröffnung durch Herrn Dr. Geißler erhalten die Sitzungsteilnehmerinnen und Sitzungsteilnehmer die Möglichkeit, aus Ihrer jeweiligen Sicht die Ergebnisse der Schlichtung zu bilanzieren und Plädoyers abzugeben.
Für die S21-Kritiker werden alle Schlichtungsteilnehmer jeweils etwa fünf Minuten sprechen. Auf der S21-Befürworterseite sind Ministerpräsident Mappus, Bahnvorstand Dr. Kefer, der Vorsitzende des Verbands Region Stuttgart, Herr Bopp, und Oberbürgermeister Dr. Schuster als Redner vorgesehen.
Den Abschlussplädoyers folgt eine etwa einstündige Unterbrechung.
Herr Dr. Geißler wird in diesem Zeitraum mit den S21-Kritikern und -befürwortern getrennte, nichtöffentliche Gespräche führen. Danach wird die Abschlusssitzung fortgesetzt und Herr Dr. Geißler seine Empfehlungen als Schlichter bekanntgeben. Damit ist die Schlichtung dann beendet.”
Nachtrag: Anfang des Artikels in der F.A.Z. http://www.faz.net/-01ktye nach dem Schlichterspruch
“30. November 2010
Heiner Geißler hat sich in seinem Schlichterspruch dafür ausgesprochen, den Bau von „Stuttgart 21“ fortzusetzen, allerdings nur mit Ergänzungen. „Für Stuttgart gibt es eine Baugenehmigung“, sagte Geißler am Dienstagabend in Stuttgart. Im Streit um das geplante Milliardenprojekt soll die Bahn aber nachweisen, dass der neue unterirdische Bahnhof mindestens 30 Prozent leistungsfähiger wäre als der bestehende Kopfbahnhof.
Diese Simulation, der sogenannte „Stresstest“, soll von einem von den Gegnern und Befürwortern gemeinsam bestellten Gutachter erarbeitet werden. Ein Ergebnis der Simulation soll nicht vor der Landtagswahl im Frühjahr vorliegen. Außerdem soll für die Grundstücksflächen auf dem ehemaligen Gleisvorfeld eine Stiftung eingerichtet werden, um Immobilienspekulationen vorbeugen zu können.” mehr hier
Update: Der Schlichterspruch als pdf